Kabinett Erim I

Erim I
33. Kabinett der Republik Türkei
Ministerpräsident	Nihat Erim
Wahl	12. Oktober 1969
Ernannt durch	Staatspräsident Cevdet Sunay
Bildung	26. März 1971
Ende	11. Dezember 1971
Dauer	260 Tage
Vorgänger	Kabinett Demirel III
Nachfolger	Kabinett Erim II
Zusammensetzung
Partei(en)	CHP, AP, CGP
Repräsentation
Große Nationalversammlung der Türkei	388/450

Das Kabinett Erim I war die 33. Regierung der Türkei, die vom 26. März 1971 bis zum 11. Dezember 1971 durch Ministerpräsident Nihat Erim geleitet wurde.

Bei der Wahl zur Nationalversammlung in der Türkei 1969 gewann die regierende Adalet Partisi (AP) und stellte die Regierung. Schon am 11. Februar 1970 zerbrach diese allerdings, nachdem Demirel mit der Verabschiedung des Haushalts gescheitert war. Demirel trat zurück, konnte für die neue Regierung und den Haushalt allerdings noch einmal eine Mehrheit organisieren. In den folgenden Monaten kam es jedoch zu wirtschaftspolitischen Verwerfungen und in der Folge zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen links- und rechtsradikalen Kräften und zu brutalen Übergriffen.^[1] Nachdem die Regierung die Mehrheit im Parlament verloren hatte und die öffentliche Ordnung und Sicherheit im Land nicht wiederherstellen konnte, verkündete der Generalstabschef am 12. März 1971 ein Memorandum, in dem das Parlament aufgefordert wurde, eine starke und unabhängige Regierung zu organisieren, die Anarchie und Gewalt mit demokratischen Mitteln unterbinde und Reformen einleite, sonst würde das Militär die Regierungsgeschäfte übernehmen.^[1] Demirel trat daraufhin unter Protest zurück.

Staatspräsident Cevdat Sunay beauftragte in der Folge den Juristen und ehemaligen CHP-Minister Nihat Erim mit der Regierungsbildung. Um als unabhängig zu gelten, trat Erim aus der CHP aus und berief ein Kabinett aus unabhängigen Experten und Mitgliedern der AP und der CHP. Als der CHP-Parteivorsitzende İsmet İnönü die Lösung unterstützte, trat Oppositionsführer und CHP-Generalsekretär Bülent Ecevit aus Protest zurück.^[1]

Erim ernannte mit dem Weltbank-Ökonom Atilla Karaosmanoğlu und dem CHP-Abgeordneten Sadi Koçaş zwei bekannte Reformer zu stellvertretenden Ministerpräsidenten. Doch bestimmt wurde das Kabinett von einer reformunwilligen Mehrheit. Da das Militär im nationalen Sicherheitsrat auf eine Stabilisierung von Ruhe und Ordnung drängte, verhängte das Parlament am 27. April das Kriegsrecht in elf der 67 Provinzen des Landes. In der Folge kam es zu Massenverhaftungen von Gewerkschaftern, Mitglieder der sozialistischen Türkischen Arbeiterpartei (TIP) und Intellektuellen. Das Verfassungsgericht verbot die TIP und die proislamische Millî Nizam Partisi von Necmettin Erbakan. Streiks wurden untersagt und die Pressefreiheit eingeschränkt.^[1]

Als Erim Anfang Dezember mit Mesut Erez einen Vertrauten von Demirel zum stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannte, traten die Reformer zurück und die Regierung zerbrach.^[1]

1. ↑ ^{a b c d e} Matthes Buhbe: Türkei. Politik und Zeitgeschichte. (=Band 2, Studien zu Politik und Gesellschaft des Vorderen Orients), Leske + Budrich, Opladen 1996, S. 93 f.
2. ↑ 33. Regierung der Republik Türkei (Memento vom 8. August 2014 im Internet Archive), Große Nationalversammlung der Türkei, abgerufen am 26. März 2019