Küstenwache

In der Bundesrepublik Deutschland werden viele dieser Aufgaben von dem 1994 gegründeten Koordinierungsverbund Küstenwache aus mehreren Bundesbehörden und -anstalten (Bundeszollverwaltung/Wasserzoll, Bundespolizei, Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung) wahrgenommen. Ausgenommen ist der maritime Such- und Rettungsdienst (SAR-Dienst), für den die bereits 1865 gegründete Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) zuständig ist. Auch der SAR-Dienst für Luftfahrzeuge in Deutschland im Sinne des Chicagoer Abkommens wird nicht von der Küstenwache, sondern von der Bundeswehr (Heer und Marine) im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur wahrgenommen. Aufgrund der zeitweise geringen Einsatzbereitschaft der Fluggeräte der Bundeswehr unterstützte die Fliegerstaffel der Bundespolizei in der Vergangenheit häufig die Kräfte der Bundeswehr beim SAR-Dienst.^[1]

In Schleswig-Holstein bestand von 1995 bis zur Auflösung Ende 2005 eine eigene Küstenwache als Verbund von Wasserschutzpolizei, dem Amt für ländliche Räume (ALR) und dem Landesamt für Natur und Umwelt. Da die geplante Zusammenlegung der Kompetenzen unter einem gemeinsamen Dach auf Bundesebene am Widerstand anderer Bundesländer scheiterte, beschloss Schleswig-Holstein, diesen Verbund aufzulösen und die Wasserschutzpolizei wieder alleine mit den Aufgaben zu betrauen. Da in der Bundesrepublik allgemeine Polizeiaufgaben auch auf See generell in den Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Länder fallen, sind die Wasserschutzpolizeien der deutschen Küstenländer jeweils auch als Küstenwachen des jeweiligen Landes im Einsatz. Schiffe der Wasserschutzpolizeien Niedersachsens, Schleswig-Holsteins und Mecklenburg-Vorpommerns führen die Bezeichnung Küstenwache auch am Bootsrumpf.^[2] Die Wasserschutzpolizei Hamburg übernimmt die grenzpolizeiliche Abfertigung von Seeschiffen im Hamburger Hafen anstelle der Bundespolizei.^[3]

Die Küstenwache der Vereinigten Staaten ist dem Gesetz nach eine der Teilstreitkräfte der Vereinigten Staaten.^[4] Im Friedensfall untersteht sie dem Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten. Auf Weisung des Präsidenten im Rahmen einer Exekutivanweisung oder im Rahmen einer Kriegserklärung seitens des Kongresses kann die Küstenwache als Teilstreitkraft dem Marineministerium unterstellt werden.^[5] Zu diesem Zweck ist die Behörde in personal- und beschaffungstechnischen Angelegenheiten militärisch organisiert. Sitz der Küstenwache ist die Bundeshauptstadt Washington, D.C.

Die Volksrepublik China unterhält die mit Abstand größte Küstenwache der Welt.^[6][7] Die chinesische Küstenwache ist Teil der Bewaffneten Volkspolizei und damit der Zentralen Militärkommission unterstellt. Bei den zahlreichen territorialen Konflikten zur See setzt China inzwischen verstärkt die Küstenwache ein, wohl um Eskalationsgefahren zu verringern.^[8]

Der offizielle englische Name ist „Chinese People’s Armed Police Force Coast Guard Corps“ (PAPCGC), aber „China Coast Guard Bureau/China Coast Guard“ (CCGB/CCG) wird für den allgemeinen Gebrauch beibehalten.

• Michael Herma: Die rechtliche Ausgestaltung maritimer Sicherheit in Deutschland – Unter besonderer Berücksichtigung der verfassungskonformen Konzeption einer nationalen maritimen Sicherheitsstruktur. Nomos, Baden-Baden 2006, ISBN 3-8329-2222-9
• Uwe Jenisch: Argumente für eine Deutsche Küstenwache. In: Hansa, Heft 6/2009, S. 66–71, Schiffahrts-Verlag Hansa, Hamburg 2009, ISSN 0017-7504
• Joachim Heyna: Vernetzung von Küstenwachfunktionen in Europa. In: Hansa, Heft 6/2009, S. 72–77, Schiffahrts-Verlag Hansa, Hamburg 2009, ISSN 0017-7504

1. ↑ Bundesrechnungshof: SAR-Dienst an Bundespolizei-Fliegergruppe? rth.info vom 1. Juli 2013.
2. ↑ GdP-Positionspapier Sicherheit an Deutschen Küsten. Gewerkschaft der Polizei, 2012.
3. ↑ Grenzpolizei. Abgerufen am 7. November 2019. 
4. ↑ Title 14, Part I, Chapter 1, § 1 Establishment of Coast Guard. Cornell Law School (englisch); abgerufen am 11. Mai 2011.
5. ↑ Title 14, Part I, Chapter 1, § 3. Relationship to Navy Department. Cornell Law School (englisch); abgerufen am 11. Mai 2011.
6. ↑ Andrew S. Erickson: Numbers Matter: China’s Three 'Navies' Each Have the World’s Most Ships In: The National Interest, 26. Februar 2018 (englisch). 
7. ↑ China’s Three 'Navies' Each Have the World’s Most Ships 
8. ↑ Office of Naval Intelligence: The PLA Navy: New Capabilities and Missions for the 21st century. (pdf) Abgerufen am 17. Februar 2021 (englisch).