Rechtspflege der Bundeswehr

Die Rechtspflege der Bundeswehr (RPflegeBw) ist ein eigenständiger Bereich im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg). Zur Rechtspflege der Bundeswehr gehören der Bundeswehrdisziplinaranwalt in Leipzig, die Truppendienstgerichte, die Rechtsberater, die zugleich im Nebenamt Wehrdisziplinaranwälte sind, sowie die Rechtslehrer und Rechtsdozenten. Die Zentrale Ausbildungseinrichtung für die Rechtspflege der Bundeswehr (ZAR) in Koblenz ist Teil des Zentrums Innere Führung.

Die Rechtsberater der Bundeswehr beraten die Leiter der Kommandobehörden ab Ebene der Division oder vergleichbar aufwärts in rechtlicher Hinsicht, auch bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Mit Stand Januar 2020 gab es 152 Dienstposten von Rechtsberatern, wovon 132 Dienstposten besetzt waren. Rechtslehrer und Rechtsdozenten erteilen Rechtsunterricht, vor allem an den Ausbildungseinrichtungen der Bundeswehr. Mit Stand Januar 2020 gab es 55 Dienstposten für Rechtslehrer/Rechtsdozenten, von denen 45 besetzt waren.^[1]

Rechtsberater/Wehrdisziplinaranwälte können als Reservisten in eine Wehrdienstverhältnis berufen werden, um als Rechtsberater-Stabsoffiziere (RBStOffz), insbesondere um bei Auslandseinsätzen tätig zu werden.

• Stabsoffizier mit Befähigung zum Richteramt
• Wehrstrafgericht

• Scholze, Michael: Si vis pacem, para bellum ? – Realität heutiger Einsätze und Konsequenzen für die Rechtspflege der Bundeswehr. NZWehrr 2007, 177 – 192

Zentrum Innere Führung – Abteilung Recht. In: bundeswehr.de. Abgerufen am 3. Januar 2024 

1. ↑ Deutscher Bundestag: 19. Wahlperiode (Hrsg.): Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Christine Buchholz, Dr. André Hahn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 19/16706 – Kapazitäten der Bundeswehr zur Bekämpfung rechtsextremer Aktivitäten. 7. Februar 2020, S. 3 (BT-Drs. 19/17075). 

V – D

Nachgeordneter Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg)

Gliederung der Bundeswehr

Militärische Organisationsbereiche (Streitkräfte)	0000Teilstreitkräfte0000 Heer Kommando Heer 00000000000000000000000000000000000Luftwaffe Kommando Luftwaffe Marine Marinekommando Cyber- und Informationsraum Kommando Cyber- und Informationsraum   Streitkräftebasis Kommando Streitkräftebasis 0000000000000000Sanitätsdienst der Bundeswehr Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehr
Zivile Organisationsbereiche	Bundeswehrverwaltung Personal Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Bundessprachenamt Bundeswehruniversitäten Hamburg und München Bildungszentrum der Bundeswehr Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr   Rechtspflege Truppendienstgerichte Bundeswehrdisziplinaranwalt 00000000000000000000000000000Militärseelsorge Evangelisches Kirchenamt für die Bundeswehr Katholisches Militärbischofsamt Militärrabbinat
Direkt unterstellte Dienststellen	000000000000000000000 00000000000000000000000000000000000000000000 Operatives Führungskommando der Bundeswehr Unterstützungskommando der Bundeswehr Einsatzführungskommando der Bundeswehr Führungsakademie der Bundeswehr Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst Planungsamt der Bundeswehr Zentrum Innere Führung Territoriales Führungskommando der Bundeswehr

Ehemalige Dienststellen im Geschäftsbereich

Bundesamt für Wehrverwaltung | Wehrbereichsverwaltungen | Kreiswehrersatzämter | Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung | Bundesamt für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr

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