Felix Frankfurter

Felix Frankfurter (* 15. November 1882 in Wien, Österreich-Ungarn; † 22. Februar 1965 in Washington, D.C., Vereinigte Staaten) war ein US-amerikanischer Jurist österreichischer Herkunft und von 1939 bis 1962 Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten.

Felix Frankfurters Eltern, Leopold und Emma Frankfurter (geborene Winter), wanderten 1894 mit ihrer Familie in die Vereinigten Staaten aus. Leopold Frankfurters Onkel war der Direktor der Universitäts-Bibliothek Wien Salomon Frankfurter (1856–1941). Die jüdisch-orthodoxe Familie stammte aus Pressburg. Frankfurter wuchs im jüdischen Viertel der Lower East Side New Yorks auf. Nach seinem Abschluss am City College of New York verließ er 1902 New York und studierte an der Harvard Law School, an der er am Harvard Law Review mitarbeitete und sein Studium mit einem der besten Abschlüsse seit Louis Brandeis beendete.^[1]

1906 wurde Frankfurter Assistent beim New Yorker Anwalt Henry L. Stimson. Präsident Taft ernannte Stimson 1911 zum Kriegsminister, worauf Stimson Frankfurter als Anwalt im Bureau of Insular Affairs anstellte.

1919 heiratete er Marion A. Denman und nahm als Vertreter der Zionisten an der Pariser Friedenskonferenz teil. Er setzte sich bei Präsident Woodrow Wilson dafür ein, die Balfour-Deklaration direkt in den Friedensvertrag mit aufzunehmen. Frankfurter beteiligte sich 1920 an der Gründung der American Civil Liberties Union und in den späten 1920ern an Versuchen, die Leben der italienischstämmigen Sacco und Vanzetti zu retten.

1922 unternahm Frankfurter mit Roscoe Pound eine intensive Studie der Kriminalberichterstattung im Verlauf des Januars 1919 in Cleveland, Ohio. Sie fanden heraus, dass sich das Ausmaß der Pressemeldungen von Kriminalfällen von der ersten zur zweiten Hälfte des Monats fast versiebenfacht hatte, obwohl die Anzahl der tatsächlich gemeldeten Kriminalfälle nur von 345 auf 363 angewachsen war. Sie kamen zu dem Schluss, dass der dargestellte drastische Anstieg der Kriminalität in Cleveland zwar größtenteils von der Presse erfunden wurde, diese Fiktion aber einen realen Einfluss auf die Arbeit der Strafverfolgung hatte. Da die Bevölkerung glaubte, die Stadt befände sich einer akuten „Epidemie“ der Kriminalität ausgesetzt, rief sie laut nach einem härteren Durchgreifen und verstärktem Polizeieinsatz. Politiker in der städtischen Verwaltung kamen den Forderungen aus wahltaktischen Gründen nach. Ein Ergebnis waren oft härtere Strafen für dieselben Taten, die vor der Panik bedeutend leichter bestraft wurden.^[2][3]

Seine umfangreichen Untersuchungen zur Machtverteilung innerhalb des Regierungsapparats der Vereinigten Staaten veranlassten ihn zu der Feststellung, dass „die wahren Herrscher in Washington unsichtbar sind und ihre Macht hinter den Kulissen ausüben“.

1932 wurde Frankfurter in die American Academy of Arts and Sciences gewählt. Seit 1939 war er gewähltes Mitglied der American Philosophical Society.^[4]

Am 5. Januar 1939 nominierte Präsident Franklin D. Roosevelt Frankfurter zum Richter am Obersten Gericht. Er diente in diesem Amt vom 30. Januar 1939 bis zum 28. August 1962.

Wenige Monate nach Übernahme seines Amtes schrieb Frankfurter – zumindest sprachlich gesehen – Rechtsgeschichte mit der berühmten Metapher fruit of the poisonous tree, den Früchten des vergifteten Baumes. Damit begründete er per curiam die Entscheidung des Gerichts, mit der ein relativ erweitertes Beweisverwertungsverbot im Strafrecht der Vereinigten Staaten etabliert wurde.^[5]

Neben seiner liberalen politischen Einstellungen war Frankfurter einer der eifrigsten Vertreter der als judicial self-restraint bekannten Sichtweise, die die Gewaltenteilung betont und sich gegen eine Verfassungsinterpretation stellt, die Gestaltungsmöglichkeiten der Politik durch rechtstechnische Vorgaben beschneidet. Primäres Ziel dieser Lehre ist es, die Rolle des Richters auf die Funktion als unabhängigen Rechtsanwender zu fokussieren und ihm grundsätzlich eigene Rechtsetzung zu verbieten, obliegt sie doch allein dem Parlament. In dieser Philosophie spiegelte sich auch der Einfluss seines Mentors Oliver Wendell Holmes, Jr. wider, der sich während seiner eigenen Amtszeit energisch gegen das Konzept des „wirtschaftlichen due process“ wandte. Frankfurter bewunderte Richter Holmes und zitierte ihn oft in seinen Entscheidungsbegründungen. Für seine Arbeit am Obersten Gerichtshof bedeutete diese Einstellung, dass Frankfurter den Handlungen dieser Gewalten einen breiten verfassungsrechtlichen Freiraum ließ, solange sie dabei nicht das „Gewissen erschütterten“ (engl. „shock the conscience“).

Im Laufe seiner späteren Amtszeit fand sich Frankfurter oft auf der Seite der Minderheit. Als deutlicher Feind der Rassentrennung stimmte er mit der einstimmigen Mehrheit im Fall Brown v. Board of Education (1954) zu, der die Trennung von Schulen nach Hautfarbe für verfassungswidrig erklärte.

Jan Karski hielt sich im Juli 1943 in Washington auf, um diversen einflussreichen Personen, u. a. auch Richter Frankfurter, über die verzweifelte Lage der Juden in Polen zu berichten. In seiner Rede in der Kölner Synagoge bzw. in dem anschließenden Gespräch vom 27. Januar 1997 sagte er darüber:

Frankfurter ging 1962 nach einem Schlaganfall in den Ruhestand. Sein Sitz am Obersten Gerichtshof wurde von Arthur Joseph Goldberg übernommen. 1963 wurde Frankfurter die Presidential Medal of Freedom verliehen.

Felix Frankfurter starb im Alter von 82 Jahren an Herzinsuffizienz. Seine sterblichen Überreste wurden im Mount Auburn Cemetery in Cambridge, Massachusetts bestattet.

Frankfurter veröffentlichte mehrere Bücher, darunter

• The Business of the Supreme Court (1927)
• Justice Holmes and the Supreme Court (1938)
• The Case of Sacco and Vanzetti (1954)
• Felix Frankfurter Reminisces (1960).

Er war als bedeutender Gelehrter im Bereich Arbeitsrecht bekannt. Von 1914 bis zu seiner Ernennung zum Obersten Gerichtshof war er Professor an der Harvard Law School und diente Präsident Roosevelt als informeller Berater für viele New-Deal-Initiativen.

• Brad Snyder: Democratic Justice: Felix Frankfurter, the Supreme Court, and the Making of the Liberal Establishment. W. W. Norton & Co, New York 2022, ISBN 978-1-324-00487-5.
• Frankfurter, Felix, in: Handbuch österreichischer Autorinnen und Autoren jüdischer Herkunft, 2002, S. 351
• Leonard Baker: Brandeis and Frankfurter: A Dual Biography. Harper & Row, New York 1984, ISBN 0-06-015245-1.

Commons: Felix Frankfurter – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Literatur von und über Felix Frankfurter im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Felix Frankfurter in der Datenbank Find a GraveVorlage:Findagrave/Wartung/Gleiche Kenner im Quelltext und in Wikidata
• Zeitungsartikel über Felix Frankfurter in den Historischen Pressearchiven der ZBW

1. ↑ John R. Vile, Kermit Hall, John R. Vile: Great American judges: an encyclopedia, John R. Vile, 2003, ISBN 978-1-57607-989-8, S. 264 (auch bei google book)
2. ↑ Klaus Bruhn Jensen: A Handbook of Media and Communication Research: Qualitative and Quantitative Methodologies. Routledge, 2002, ISBN 0-415-22588-4, S. 45–46. 
3. ↑ Roscoe Pound, Felix Frankfurter: Criminal Justice in Cleveland. The Cleveland Foundation, Cleveland, OH 1922, S. 546. 
4. ↑ Member History: Felix Frankfurter. American Philosophical Society, abgerufen am 11. August 2018. 
5. ↑ Nardone v. United States, docket no. 240 (1939)
6. ↑ Wolf Oschlies: Jan Karski (1914–2000). Verkannter Warner vor dem Holocaust. In: Arbeitskreis Zukunft braucht Erinnerung (Hrsg.): Zukunft braucht Erinnerung, 1. Oktober 2004.