Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Osterreich  Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Österreichische Behörde
Staatliche Ebene	Bund
Stellung der Behörde	Oberste Bundesbehörde
Gründung	2009
Hauptsitz	Wien 1, Stubenring
Behörden­leitung	Rudolf Hundstorfer, Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Website	www.BMASK.gv.at

Die seit 2007 als Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, kurz bmask, bezeichnete österreichische Verwaltungseinrichtung des Bundes ist vor allem zuständig für Sozialpolitik, Sozialversicherung, Pflege, Seniorenpolitik (Sozialministerium), Arbeit (Arbeitsministerium), sowie Konsumentenpolitik.

In der derzeitig amtierenden Bundesregierung unter Bundeskanzler Faymann ist Rudolf Hundstorfer (SPÖ) Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.

Das BMASK ist zuständig für:

• Allgemeine Sozialpolitik
• Sozialversicherung (Pensionsversicherung)
• Angelegenheiten der allgemeinen und der besonderen Fürsorge (Mutterschafts- und der Säuglingsfürsorge)
• Pflegevorsorge sowie Behinderten-, Versorgungs- und Sozialhilfeangelegenheiten
• Allgemeine Bevölkerungspolitik
• Seniorenpolitik
• Konsumentenpolitik
• Angelegenheiten des Arbeitsrechts (soweit sie nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz fallen); dazu gehören insbes. auch:
  • Arbeitsvertragsrecht
  • Arbeitnehmerschutzrecht
  • Arbeits- und Betriebsverfassungsrecht
  • Kollektive Rechtsgestaltung auf dem Gebiet des Arbeitsrechts
• Angelegenheiten des Arbeitsmarktes; Arbeitslosenversicherung

Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz ist folgendermaßen gegliedert:

• Bundesminister
  • Sektion I: Präsidialangelegenheiten, Supportfunktionen, IT
  • Sektion II: Sozialversicherung
  • Sektion III: Konsumentenschutz
  • Sektion IV: Pflegevorsorge, Behinderten-, Versorgungs- und Sozialhilfeangelegenheiten
  • Sektion V: Europäische, internationale und sozialpolitische Grundsatzfragen
  • Sektion VI: Arbeitsmarkt
  • Sektion VII: Arbeitsrecht und Zentral-Arbeitsinspektorat

Das Ressort Arbeit, also die Belange der Arbeitnehmerschaft, war 1987 in der Bundesregierung Vranitzky II als solches geschaffen worden, davor waren sie traditionell zwischen den Sozialministerien, und der Wirtschaftsministerien verteilt, nun standen sie gleichrangig neben dem Sozialressort. 2000, mit Antritt Regierung Schüssel, wurden sie wieder mit dem Wirtschaftsministerium zusammengelgt. Die Bundesregierung Faymann nahm dann die Arbeitsagenden wieder aus dem Wirtschaftsressort heraus (so schon 2006 vom FCG gefordert)^[1], und legte sie mit dem Sozialministerium zusammen – angesichts der Wirtschaftskrise vorrangig genannt.

Die Agenden Konsumentenschutz waren 1983 in der Amtszeit Sinowatz ausgezeichnet worden und sind vom Familienministerium (zunächst Bundesministerium für Familie, Jugend und Konsumentenschutz, ab 1987 für Umwelt, Jugend und Familie) über das Gesundheitsministerium (1991 Vranitzky III Bundesministerium für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz, ab 1996 ohne Sport), Bundeskanzleramt (ab 1997, eigene Bundesministerin im Kanzleramt für Frauen und Verbraucherschutz) und das Justizministerium (2000) 2003 zum allgemeinen Pool Soziale Sicherheit und 2009 zum neuen Arbeits- und Sozialministerium gekommen.

	Sozialministerium/Arbeitsministerium	Gesundheitsministerium
1918-19	Staatsamt für soziale Fürsorge
1919-20 und 1945	Staatsamt für soziale Verwaltung
1920-38 1945-87	Bundesministerium für soziale Verwaltung	1972 1983	Bundesministerium für Gesundheit und Umweltschutz Bundesministerium für Familie, Jugend und Konsumentenschutz
1987	Bundesministerium für Arbeit und Soziales	Angelegenheiten der Gesundheit von eigenem Minister im Bundeskanzleramt wahrgenommen 1
1991		Bundesministerium für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz
1996		Bundesministerium für Gesundheit und Konsumentenschutz
1997	Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
2000	Das bisherige Ministerium erhält die Agenden Familie,
	Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen
2003	Das Ministerium gibt die Gesundheits- und Frauenangelegenheiten an das neu geschaffene Bundesministerium für Gesundheit und Frauen ab, erhält die Agenden Konsumentenschutz
	Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz	Bundesministerium für Gesundheit und Frauen
2007	Das Sozialministerium gibt die Familien- und Jugendangelegenheiten an das Gesundheitsministerium ab (gibt seinerseits die Frauenangelegenheiten ab).
	Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz	Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend
2009	Das Sozialministerium bekommt vom bisherigen Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit die Agenden Arbeit zugeteilt, gibt aber die Familien- und Jugendangelegenheiten an das Wirtschaftsministerum, das nun Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend heisst
	Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz	Bundesministerium für Gesundheit

¹ 

Bundesminister ohne Portefeuille

• Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

1. ↑ FCG: Trennung von Wirtschafts- und Arbeitsministerium wäre Wertschätzung für die Arbeit. OTS0042, 15. Dezember 2006